Bahnsystem in Deutschland: Milliardenlücken gefährden Schienenausbau und Modernisierung
Tobias Neumann
Bahnsystem in Deutschland: Milliardenlücken gefährden Schienenausbau und Modernisierung
Deutschlands Bahnsystem steht vor schweren finanziellen Herausforderungen. Das Verkehrsministerium warnt vor milliardenschweren Finanzierungslücken bei Schienenausbauprojekten in den kommenden Jahren. Kritiker sprechen von einer Krise für das Verkehrsnetz des Landes.
Am 6. Juli wird das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts 2027 sowie den Finanzplan beschließen. Der Kernetat für Verkehr war unter der vorherigen CDU/CSU- und SPD-geführten Regierung ab 2025 fast halbiert worden. Zudem hatte diese Regierung keine Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur für den Ausbau oder Neubau von Schienenstrecken bereitgestellt.
Milliarden sollen nun in die Modernisierung bestehender Strecken fließen – finanziert aus dem schuldenbasierten Sondervermögen Infrastruktur. Doch der Fonds setzt Prioritäten bei der Sanierung von Gleisen statt beim Neubau. Das Ministerium arbeitet daran, Projekte unter diesen Rahmenbedingungen finanziell tragfähig zu halten.
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Der Verkehrsclub VCD kritisiert die Welle von Streichungen bei Bahnprojekten scharf. Seine Vorsitzende, Christiane Rohleder, räumte zwar ein, dass die aktuelle Ampelkoalition mehr Geld für die Infrastruktur bereitstelle als frühere Regierungen. Dennoch bleibe die Finanzierung unzureichend für den dringend notwendigen Ausbau und neue Strecken. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Tarek Al-Wazir, bezeichnete die Lage als „Insolvenzerklärung“ für das gesamte deutsche Schienennetz.
Die Finanzierungslücke gefährdet geplante Verbesserungen im Schienenverkehr. Zwar werden bestehende Strecken modernisiert, doch neue Vorhaben bleiben auf der Kippe. Der Finanzplan der Regierung wird die Zukunft des deutschen Schienennetzes auf Jahre hinaus prägen.
