Bundesapothekerkammer fordert harte Strafen gegen illegale Medikamenten-Rabatte aus den Niederlanden
Sebastian Fischer
Bundesapothekerkammer fordert harte Strafen gegen illegale Medikamenten-Rabatte aus den Niederlanden
Niederländische Versandapotheken verstoßen weiterhin gegen deutsche Vorschriften, indem sie illegale Rabatte auf verschreibungspflichtige Medikamente anbieten. Diese Praktiken widersprechen den in Deutschland geltenden Festpreisregelungen im Sozialgesetzbuch. Nun fordert die Bundesapothekerkammer (ABDA) schärfere Strafen, um dem Treiben ein Ende zu bereiten.
Die ABDA schlägt Bußgelder von bis zu 300.000 Euro für Apotheken vor, die gegen die Preisvorgaben für verschreibungspflichtige Arzneimittel verstoßen. Nach ihrem Plan sollen solche Verstöße als Ordnungswidrigkeiten geahndet werden. Den Tätern droht zudem ein Ruhen ihrer Zulassung zur Belieferung von Versicherten, bis alle Strafen beglichen sind.
Der Verband möchte, dass das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) für die Durchsetzung dieser Sanktionen zuständig wird. Ziel ist es, Schlupflöcher zu schließen, die es niederländischen Apotheken ermöglichen, weiterhin Rabatte und Bonusprogramme anzubieten. Bisher liegen keine genauen Zahlen vor, wie viele Apotheken betroffen sind oder wo sie ihren Sitz haben.
Darüber hinaus fordert die ABDA klarere gesetzliche Regelungen, die Rabatte, Boni oder sonstige Anreize für verschreibungspflichtige Medikamente ausdrücklich verbieten. Strengere Vorschriften würden ihrer Ansicht nach faire Preise sichern und weitere Verstöße verhindern.
Falls die Vorschläge umgesetzt werden, müssten Apotheken, die gegen die Regeln verstoßen, mit hohen Geldstrafen und vorübergehenden Lieferverboten rechnen. Die Änderungen würden dem BAS die Befugnis geben, illegale Rabattsysteme zu überwachen und zu ahnden – und könnten damit dem anhaltenden Problem niederländischer Apotheken, die die deutschen Festpreise für Medikamente unterlaufen, ein Ende setzen.
