Hamburgs Notfallprogramm für Unversicherte steht vor dem Aus – was jetzt passiert
Sebastian Fischer
Hamburgs Notfallprogramm für Unversicherte steht vor dem Aus – was jetzt passiert
Hamburgs Notfall-Gesundheitsprogramm für nicht versicherte Menschen ist ohne Mittel
Das Notfallprogramm der Hansestadt für medizinisch unversicherte Personen ist pleite. Die Stadt hat für den Rest des Jahres keine zusätzlichen Gelder bewilligt – viele Betroffene bleiben damit ohne Zugang zu lebenswichtigen Behandlungen. Die Clearingstelle, die seit 2012 schutzbedürftige Patient:innen unterstützt, steht nun vor einer ungewissen Zukunft.
Die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum wurde 2012 eingerichtet, um nicht krankenversicherten Menschen den Zugang zu medizinischer Versorgung zu ermöglichen. Sie vermittelt sie entweder in das reguläre System oder übernimmt dringende Behandlungen über einen kommunalen Notfallfonds. Die Nachfrage ist stark gestiegen: Die Zahl der Beratungen kletterte von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 in diesem Jahr.
Trotz des wachsenden Bedarfs wurde das Budget jedoch nie dauerhaft aufgestockt. 2024 erhielten 678 von 781 Klient:innen eine Kostenübernahme; rund 718.000 Euro flossen in Behandlungen und Medikamente. Ursprünglich waren 500.000 Euro vorgesehen, doch im Mai wurde nur ein Bruchteil der beantragten zusätzlichen 500.000 Euro bewilligt. Seit Mitte Mai 2023 ist der Fonds für Neuanträge leer.
Das Netzwerk Medinetz, ein Verbund medizinischer Einrichtungen, fordert die Stadt auf, umgehend weitere Mittel freizugeben. Ähnliche Unterstützungsstrukturen gibt es in Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein. Der Senat hingegen bezeichnet die Clearingstelle als freiwilliges Angebot – ihre Zukunft hänge von den Haushaltslage ab.
Ohne den Notfallfonds müssen viele Unversicherte auf Behandlungen verzichten. Die Folge könnten schwere Erkrankungen oder sogar Todesfälle durch unbehandelte Infektionen und andere Leiden sein. Die Entscheidung der Stadt wirft Fragen zur Zukunft des Programms auf – für den Rest des Jahres ist keine weitere Unterstützung in Sicht.
