Missbrauchsverdacht bei SPD-nahen Fördergeldern erschüttert Hannover
Philipp Fischer
Missbrauchsverdacht bei SPD-nahen Fördergeldern erschüttert Hannover
Ein Skandal um den mutmaßlichen Missbrauch öffentlicher Gelder hat in Hannover für Aufsehen gesorgt. Im Mittelpunkt der Vorwürfe steht Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der hannoverschen SPD. Der Fall dreht sich um das Projekt „Respekt Café Kronsberg“, das beträchtliche Fördermittel erhielt, aber kaum Aktivitäten vorweisen konnte.
Das „Respekt Café Kronsberg – Hannover“ bekam 2023 vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 924.479 Euro bewilligt, wovon bis Juni bereits 740.000 Euro ausgezahlt wurden. Weitere Mittel flossen vom Land Niedersachsen (350.000 Euro), der Region Hannover (9.000 Euro) sowie dem von der SPD geführten niedersächsischen Sozialministerium (54.558 Euro). Lokale Medien berichteten, dass keine nachweisbaren Projekte umgesetzt wurden und das Café nur selten geöffnet hatte.
Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir traten zurück, nachdem das Amtsgericht Hannover ein Insolvenzverfahren eingeleitet hatte. Beide erhielten aus den Projektmitteln Gehälter in Höhe von mindestens 685.000 Euro. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob die Gelder für Immobilienkäufe verwendet wurden – große Einzelabhebungen konnten jedoch nicht festgestellt werden.
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Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte sich für Iri eingesetzt und Empfehlungsschreiben verfasst. Die Vorwürfe gegen Iri und Bozdemir wurden jedoch weder von Schröder-Köpf noch von Adis Ahmetović, dem stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden in Niedersachsen, weiterverfolgt.
Die SPD bestreitet jede Verbindung zwischen dem Verein und der Partei. Offizielle Stellen betonen, dass sich alle Mitglieder strikt an die Richtlinien zum Umgang mit öffentlichen Mitteln hielten. Die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Gelderveruntreuung und mögliche Immobiliengeschäfte laufen noch.
