Prien will soziale Medien für Kinder sicherer machen – doch wie?
Bundesfamilienministerin Karin Prien hat die Pläne für strengere Regeln in sozialen Medien für Kinder und Jugendliche bekräftigt. Die Regierung wartet nun auf die Empfehlungen von Expertinnen und Experten, bevor sie konkrete Maßnahmen finalisiert. Prien betonte, dass Schutz, Stärkung und Teilhabe die Leitprinzipien für mögliche politische Änderungen sein müssten.
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Die Debatte über schärfere Kontrollen war entfacht worden, nachdem Innenminister Alexander Dobrindt Bedenken gegen ein pauschales Verbot geäußert hatte. Stattdessen forderte er mehr elterliche Verantwortung, bessere Medienkompetenz und altersgerechte Überprüfungen. Prien erkannte diese Punkte an, ließ aber die Option strengerer Regelungen offen.
Eine Fachkommission wird ihre Empfehlungen im Juni vorlegen. Sobald diese vorliegen, wird die Regierung ein Maßnahmenpaket erarbeiten – darunter möglicherweise auch neue Gesetze. Prien machte deutlich, dass ein künftiger Rahmen Schutzmechanismen mit Chancen für junge Nutzerinnen und Nutzer verbinden solle, sich sicher im Netz zu bewegen.
Ihre Position basiert auf drei Grundsätzen: den Schutz Minderjähriger vor Schaden, die Vermittlung digitaler Kompetenzen und die Einbindung ihrer Perspektiven in politische Entscheidungen. Die endgültigen Vorschläge werden diese Prioritäten widerspiegeln, dabei aber auch Dobrindts Fokus auf Bildung und Aufsicht berücksichtigen.
Die nächsten Schritte der Regierung hängen vom Juni-Bericht ab. Ein formelles Maßnahmenpaket, das gegebenenfalls neue Gesetze umfasst, wird folgen. Ziel ist es, ein System zu schaffen, das junge Nutzer schützt und gleichzeitig eine verantwortungsvolle Teilnahme im Netz fördert.
