Rentenreform: Koalition ringt um Zeitplan vor der Sommerpause
Die Koalitionsgespräche zur Rentenreform gewinnen an Fahrt, da Schlüsselakteure auf einen klaren Zeitplan drängen. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat gefordert, dass das Kabinett noch vor der Sommerpause des Bundestags eine Entscheidung über den Fahrplan trifft. Für Mittwoch sind Gespräche zwischen den Spitzen von CDU/CSU und SPD angesetzt, um die unterschiedlichen Auffassungen zu Vorgehen und Zeitrahmen zu klären.
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Reddig plädiert dafür, alle Maßnahmen der Rentenreform in einem großen Gesetzespaket zusammenzufassen. Zudem soll das Kabinett innerhalb der nächsten zwei Wochen einen verbindlichen Zeitplan festlegen und im Sommer Gesetzesentwürfe vorbereiten. Ziel ist es, dass der Bundestag die Vorlagen im Herbst berät und sie bis Jahresende verabschiedet.
Uneinigkeit herrscht weiterhin über die konkreten Vorschläge der Rentenkommission. Während die Union zügiges Handeln bevorzugt, setzt die SPD auf einen behutsameren, schrittweisen Ansatz. Noch ist unklar, ob die Koalition ein umfassendes Reformgesetz auf den Weg bringt oder die Änderungen in mehreren Etappen umsetzt.
Im Mittelpunkt der Koalitionsrunde am Mittwoch steht die Festlegung eines Zeitplans für die Umgestaltung. Noch nicht entschieden ist, ob die Reformen gebündelt oder in Teilen eingeführt werden. Das Ergebnis wird maßgeblich beeinflussen, wie schnell die Änderungen durch das Parlament gebracht werden.
