Spritpreise bleiben hoch: Hardt kritisiert Ölkonzerne und fordert strengere Regeln
Philipp Fischer
Spritpreise bleiben hoch: Hardt kritisiert Ölkonzerne und fordert strengere Regeln
Spritpreise in Deutschland bleiben hartnäckig hoch und belasten Autofahrer stark – besonders Pendler und Bewohner ländlicher Regionen. Der CDU-Abgeordnete Jürgen Hardt hat sich nun zu Wort gemeldet und die Reaktion der Regierung verteidigt, gleichzeitig aber die Mineralölkonzerne als Hauptverantwortliche für die drastischen Preisanstiege ausgemacht.
Hardt gab sich ausgleichend und räumte ein, dass eine Entspannung der Lage im Nahen Osten zu einer gewissen Entlastung bei den Energiekosten führen könnte. Gleichzeitig warnte er, dass bei anhaltendem Misserfolg der bisherigen Maßnahmen weitere Schritte folgen würden, um die Preise zu senken. Eine direkte staatliche Subventionierung von Sprit schloss er jedoch fürs Erste aus.
Der Bundestag hat bereits reagiert und verschärfte Kartellregeln verabschiedet, um übermäßige Preistreibereien durch Ölkonzerne zu verhindern. Die neue Aufsicht erstreckt sich auch auf den Großhandel mit Kraftstoffen und soll den Wettbewerb stärken. Zudem werden Tankstellen künftig beschränkt, wie oft sie ihre Preise ändern dürfen – eine Maßnahme, die mehr Transparenz schaffen und plötzliche Preissprünge eindämmen soll.
Eine Sonderarbeitsgruppe beobachtet derzeit die wirtschaftlichen Auswirkungen des Iran-Konflikts. Zu ihren Aufgaben gehört es, zu prüfen, ob zusätzliche Entlastungsmaßnahmen nötig sind, um Verbraucher vor weiter steigenden Kosten zu schützen. Die Regierung setzt weiterhin auf strengere Regulierung statt auf direkte finanzielle Hilfen. Mit schärferen Kontrollen und Begrenzungen bei Preisanpassungen hoffen die Verantwortlichen, die schlimmsten Folgen der hohen Spritkosten abzufedern. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe werden zeigen, ob in den kommenden Monaten weiteres Handeln erforderlich ist.
