Ukraine-Krieg: Wie illegale Waffen aus dem Konfliktgebiet nach Europa gelangen
Tobias Neumann
Ukraine-Krieg: Wie illegale Waffen aus dem Konfliktgebiet nach Europa gelangen
Sorgen über illegalen Waffenhandel aus der Ukraine nehmen seit Anfang 2022 zu. Untersuchungen zeigen, dass Schusswaffen und Munition von den Schlachtfeldern verschwinden und auf dem Schwarzmarkt auftauchen. Behörden in ganz Europa registrieren zunehmend militärische Waffen, die mutmaßlich aus dem Konfliktgebiet stammen.
Schon im Mai 2022 warnte Europol, dass der Waffenschmugel bereits im Gange sei und sich verschärfen könnte. Bis Juli desselben Jahres bestätigte der stellvertretende Chef von Frontex, dass Waffen aus der Ukraine über illegale Kanäle nach Europa gelangen könnten. Die spanische Polizei beschlagnahmte seitdem große Mengen militärischer Munition, von der ein Großteil vermutlich aus der Ukraine stammt.
Das deutsche Auswärtige Amt räumte im Februar 2024 ein, dass ein systematischer Datenaustausch innerhalb der EU nach wie vor unmöglich sei. Das Bundeskriminalamt (BKA) fügte hinzu, dass fehlende Kennzeichnungen und unvollständige Aufzeichnungen die Rückverfolgung von Waffen erschweren. Konstantin von Notz, der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, kritisierte die Geberländer wegen mangelnder Vorbereitung und forderte ein zentrales System zur Erfassung aller sichergestellten Waffen.
Von Notz setzte sich zudem für ein EU-weites Waffenregister und einen besseren Datenaustausch ein, um den illegalen Handel zu bekämpfen. Der Terrorismusexperte Hans-Jakob Schindler unterstützte diese Forderungen und betonte, wie wichtig lückenlose Aufzeichnungen der Seriennummern aller an die Ukraine gelieferten Waffen seien.
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Der Strom nicht registrierter Waffen aus der Ukraine stellt eine wachsende Bedrohung für die europäische Sicherheit dar. Ohne verbesserte Nachverfolgung und Zusammenarbeit könnten illegale Waffen weiter auf dem Kontinent zirkulieren. Die Forderungen nach strengeren Kontrollen und gemeinsamen Datenbanken werden zunehmend dringlicher.
