Braunschweig am 1. Mai: Gewerkschaftsfeier trifft auf NPD-Provokation
Tobias Neumann
Braunschweig am 1. Mai: Gewerkschaftsfeier trifft auf NPD-Provokation
Braunschweig bereitet sich auf einen angespannten 1. Mai vor, während die rechtsextreme NPD unmittelbar im Anschluss an die traditionelle Gewerkschaftskundgebung einen eigenen Aufmarsch plant. Die Stadt, die in letzter Zeit wiederholt mit rechtsextremen Provokationen konfrontiert war, steht damit vor einer weiteren politischen Konfrontation an einem Tag, der eigentlich den Arbeiterrechten gewidmet ist.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der DGB hat sein übliches Maiprogramm in diesem Jahr erweitert. Statt wie sonst am Konrad-Adenauer-Platz in der Nähe des Bürgerparks zu enden, wird der Demonstrationszug diesmal bis zum Gewerkschaftshaus weiterführen. Zudem findet parallel zur Hauptkundgebung eine separate Veranstaltung vor dem DGB-Gebäude statt.
Unterdessen wirbt der NPD-Landesverband Hamburg mit dem Slogan "Tag der deutschen Arbeit. 1. Mai – seit 1933 ein arbeitsfreier Feiertag" für seine Aktion. Die Partei plant, direkt im Anschluss an die Gewerkschaftsdemo in Braunschweig eine eigene Feier abzuhalten. Kritiker, darunter die Grünen, sehen darin keine Zufallsentscheidung: Die gewählte Route führe gezielt durch zentrale Orte der demokratischen Maifeiern.
Die Grünen fordern die Stadtverwaltung auf, den neonazistischen Aufmarsch mit strengen Auflagen zu belegen. Sie verweisen auf Präzedenzfälle in Leipzig und Berlin, wo ähnliche Versammlungen wegen konkreter Gefahren für die öffentliche Sicherheit verboten wurden. Braunschweig gilt zwar nicht als Hochburg der extremen Rechten – die AfD erreichte bei der Kommunalwahl 2021 nur 4 Prozent – doch häufen sich hier in letzter Zeit rechtsextreme Vorfälle. Erst vor zwei Wochen veranstaltete die Reichsbürgerbewegung eine "Große Länderkonferenz", an der rund 300 Teilnehmer teilnahmen, während etwa 600 Gegendemonstranten gegen den Aufmarsch protestierten.
Nun steht die Stadt vor der nächsten Bewährungsprobe. Da der NPD-Marsch direkt auf die Gewerkschaftskundgebung folgt, wachsen die Sorgen vor möglichen Auseinandersetzungen. Die Behörden müssen entscheiden, ob sie eingreifen – während die Grünen mit Verweis auf die öffentliche Sicherheit für Einschränkungen plädieren.
