Kreistag Spree-Neiße bestätigt Heuslers Sieg trotz AfD-Einspruchs gegen Wahl
Tobias Neumann
Kreistag Spree-Neiße bestätigt Heuslers Sieg trotz AfD-Einspruchs gegen Wahl
Der Kreistag Spree-Neiße hat das Wahlergebnis für den Landrat bestätigt, nachdem er einen Einspruch der AfD zurückgewiesen hatte. Die Partei hatte Bedenken wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Stichwahl am 22. März geäußert, bei der der CDU-Kandidat Martin Heusler die AfD-Kandidatin Christine Beyer mit nur drei Prozentpunkten Vorsprung knapp schlug.
Heusler gewann die Wahl mit 51,5 Prozent der Stimmen, während Beyer auf 48,5 Prozent kam. Der AfD-Kreisverband Spree-Neiße focht das Ergebnis später an und verwies auf einen auffälligen Unterschied zwischen den Stimmen vor Ort und den Briefwahlen. Heusler erhielt 70,6 Prozent der Briefwahlstimmen, aber nur 45,9 Prozent an den Wahlurnen, während Beyer 54,1 Prozent der Stimmen vor Ort und 29,4 Prozent per Briefwahl holte.
Die Partei wies zudem darauf hin, dass eine große Zahl wahlberechtigter Bürger, die Wahlunterlagen angefordert hatten, letztlich nicht wählte. Die Kreiswahlleiterin wies diese Vorwürfe jedoch als unbegründete Vermutungen zurück. Sie betonte, dass Einsprüche konkrete Beweise erfordern, die schwerwiegend genug sind, um die Wahl für ungültig zu erklären.
Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder stimmte gegen den AfD-Antrag, da sie keine rechtliche Grundlage für die Bedenken der Partei sahen. Die AfD hat weitere Schritte nicht ausgeschlossen und kann die Entscheidung noch vor dem Verwaltungsgericht Cottbus anfechten.
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Mit der Entscheidung des Kreistags bleibt Heuslers Sieg bestehen. Der Einspruch der AfD scheiterte am Fehlen von Beweisen für etwaige Verstöße. Sollte die Partei rechtlich weiter vorgehen, könnte der Fall nun vor Gericht landen.
