Mainz kämpft mit Rekordschulden: Wie Finanzdezernent Köbler die Krise meistern will
Philipp Fischer
Mainz kämpft mit Rekordschulden: Wie Finanzdezernent Köbler die Krise meistern will
Daniel Köbler von den Grünen übernahm im Februar 2023 das Amt des Finanzdezernenten und stellvertretenden Oberbürgermeisters von Mainz. Er folgte auf Günter Beck und sieht sich nun mit erheblichen finanziellen Herausforderungen konfrontiert. Die Schulden der Stadt sind stark angestiegen und erreichten 2022 einen Stand von 535 Millionen Euro – für dieses Jahr wird ein weiterer Anstieg erwartet.
Die Gesamtverschuldung von Mainz könnte 2023 auf 610 Millionen Euro steigen, was ein Haushaltsdefizit von 162 Millionen Euro zur Folge hätte. Die Stadt strebt an, dieses Defizit auf unter 145 Millionen Euro zu drücken und langfristig einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Dazu werden derzeit alle Ausgaben überprüft und neue Einnahmequellen erschlossen.
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Köbler kritisiert, dass Städte in Rheinland-Pfalz im Vergleich zu anderen Bundesländern weniger finanzielle Mittel erhalten – insbesondere für soziale Leistungen. Zudem hat Mainz Geflüchtete aufgenommen, was die finanzielle Belastung weiter erhöht. Ohne zusätzliche Landesmittel sei das 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV auf Dauer nicht tragbar.
Vor seiner aktuellen Position war Köbler Ortsvorsteher von Mainz-Oberstadt und seit 2004 Mitglied des Stadtrats. Er plant, junge Bürgerinnen und Bürger stärker in die Stadtpolitik einzubinden, mit einem Schwerpunkt auf barrierefreien Sporteinrichtungen. Ein neues Sportzentrum in Mombach zählt zu den Projekten, die er priorisiert.
Die Stadt steht vor der Aufgabe, das Defizit zu verringern und gleichzeitig unverzichtbare Leistungen sowie die Infrastruktur zu finanzieren. Köblers Ansatz setzt auf direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie eine sorgfältige Haushaltsplanung. Die kommenden Jahre werden zeigen, ob Mainz die steigenden Kosten und begrenzten Ressourcen bewältigen kann.
