Verdi-Chef Werneke droht SPD mit Protesten gegen Sozialkürzungen und Rentenreformen
Tobias Neumann
Verdi-Chef Werneke droht SPD mit Protesten gegen Sozialkürzungen und Rentenreformen
Frank Werneke, Vorsitzender der zweitgrößten deutschen Gewerkschaft Verdi, hat die SPD scharf vor möglichen Kürzungen im Sozialbereich gewarnt. Er warf Arbeitgeberverbänden und der konservativen Unionsfraktion vor, Reformen voranzutreiben, die Arbeitnehmerrechte und Rentenansprüche schwächen könnten.
Werneke machte deutlich, dass jeder Versuch der SPD, Rentenleistungen zu deckeln oder das Renteneintrittsalter anzuheben, auf massiven Widerstand stoßen werde. Solche Entscheidungen würden zu heftigen Auseinandersetzungen führen – möglicherweise sogar zu politischen Protesten, betonte er.
Der Gewerkschaftschef kündigte zudem an, dass Verdi in den kommenden Wochen Aktionen gegen geplante Reformen im Gesundheitswesen organisieren werde. Seine Äußerungen fielen kurz vor dem DGB-Kongress, auf dem die Ablehnung sozialer Kürzungen – selbst wenn sie als Reformen verkleidet werden – ein zentrales Thema sein wird.
Werneke forderte die SPD auf, sich gegen Forderungen nach Sparmaßnahmen zu stellen. Ein Abbau von Sozialleistungen werde nicht widerspruchslos hingenommen, warnte er, und die Gewerkschaften seien bereit, notfalls zu mobilisieren.
Die Warnungen deuten auf wachsende Spannungen bei den geplanten Renten- und Sozialreformen hin. Die von Verdi angekündigten Proteste und die Haltung des DGB lassen erwarten, dass der Widerstand zunehmen wird, falls die Änderungen vorangetrieben werden. Die SPD sieht sich damit unter Druck – sowohl vonseiten der Gewerkschaften als auch der konservativen Kräfte – bei der Zukunft des deutschen Sozialsystems.
