Verkehrsminister Schnieder blockiert neue Tempolimits auf Autobahnen
Bundesverkehrsminister lehnt neue Tempolimits auf Autobahnen ab
Patrick Schnieder (CDU), Deutschlands Verkehrsminister, hat Forderungen nach einer generellen Senkung der Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen um 10 km/h zurückgewiesen. Die Internationale Energieagentur (IEA) hatte diese Maßnahme als Teil eines Pakets vorgeschlagen, um den Verbrauch fossiler Brennstoffe zu reduzieren. Schnieder argumentiert jedoch, dass Autofahrer stattdessen auf ihren gesunden Menschenverstand setzen sollten, statt sich auf staatliche Vorgaben zu verlassen.
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Die IEA hatte Regierungen kürzlich aufgefordert, kurzfristige Schritte zur Verringerung des Öl- und Gasverbrauchs zu ergreifen. Zu den Empfehlungen gehörten neben niedrigeren Tempolimits auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und Anreize für Elektrofahrzeuge. Besonders betont wurde die Notwendigkeit, einkommensschwache Haushalte bei den steigenden Energiepreisen zu entlasten.
Schnieder widersprach der Forderung mit der Begründung, der Staat solle sich nicht wie ein „Bevormunder“ verhalten, der den Bürgern ihr Verhalten vorschreibt. Er vertraut darauf, dass die Menschen auch ohne strengere Regulierungen verantwortungsbewusste Entscheidungen treffen. Allerdings schloss er andere Maßnahmen wie Fahrverbote oder autofreie Sonntage nicht grundsätzlich aus – vorausgesetzt, sie werden sorgfältig geprüft.
Neben Tempolimits sprach sich die IEA für eine breitere Nutzung von Wärmepumpen und modernen Elektroherden aus. Solche Veränderungen, so die Begründung, könnten die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen sowohl im Verkehr als auch bei der Gebäudebeheizung verringern.
Mit dieser Haltung bleibt Deutschland vorerst das einzige Industrieland ohne generelles Tempolimit auf Autobahnen. Die Vorschläge der IEA stehen zwar weiterhin im Raum, doch Schnieder setzt auf das Urteilsvermögen der Autofahrer. Eventuelle künftige Einschränkungen, so der Minister, müssten zunächst gründlich evaluiert werden, bevor sie umgesetzt würden.
