Merz stellt Wirtschaft über Klimaschutz – und spaltet die Koalition

Merz setzt klare Priorität bei der wirtschaftlichen Erholung vor Umweltschutz - Merz stellt Wirtschaft über Klimaschutz – und spaltet die Koalition

Merz setzt klare Priorität: Wirtschaftserholung vor Umweltschutz

Merz setzt klare Priorität: Wirtschaftserholung vor Umweltschutz

Merz setzt klare Priorität: Wirtschaftserholung vor Umweltschutz

1. Dezember 2025, 13:57 Uhr

Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß, Umweltauflagen für Infrastrukturprojekte zu lockern, eine kontroverse Debatte ausgelöst. Sein Ziel: die wirtschaftliche Erholung beschleunigen – selbst auf Kosten von Klimaschutzmaßnahmen. Der Schritt stößt bei den Koalitionspartnern auf Widerstand, aber auch auf Kompromissbereitschaft.

Am Donnerstagabend, dem 11. Dezember 2025, traf Merz mit Spitzenvertretern der Koalition zusammen, darunter Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die beschleunigte Umsetzung von Infrastrukturvorhaben durch die Lockerung von Umweltschutzbestimmungen. Während die SPD zunächst umfassende Ausnahmen ablehnte, konnte Merz sie davon überzeugen, zumindest Straßenbauprojekte in die beschleunigten Pläne aufzunehmen.

Merz betont seit Langem, dass die deutsche Industrie nicht unter überzogenen Klimavorgaben leiden dürfe. Er warnte, zu strenge Regelungen könnten die wirtschaftliche Substanz des Landes schwächen. Zwar bekräftigt seine Regierung weiterhin die Klimaziele – doch Merz besteht darauf, dass Deutschland den Klimawandel nicht im Alleingang bekämpfen könne.

Während der Verhandlungen gab Merz vertrauliche Details zu den geplanten Änderungen preis. Seine Haltung bleibt unmissverständlich: Die wirtschaftliche Belebung habe derzeit Vorrang vor dem Umweltschutz.

Die Koalition einigte sich darauf, bestimmte Umweltvorschriften – zumindest für zentrale Infrastrukturprojekte – zu lockern. Straßenbauvorhaben sollen künftig zügiger vorankommen. Die Entscheidung markiert einen Kurswechsel unter Merz’ Führung: weg von der Klimapolitik, hin zur Wachstumsorientierung.