Salzgitter streitet über Pflichtarbeit für Geflüchtete – und einen satirischen Kinderarbeits-Vorschlag

Salzgitter streitet über Pflichtarbeit für Geflüchtete – und einen satirischen Kinderarbeits-Vorschlag

In Salzgitter hat sich die hitzige Debatte über eine Arbeitspflicht für Asylsuchende weiter zugespitzt – neue Vorschläge liegen nun auf dem Tisch. Der Stadtrat wird in seiner kommenden Sitzung am 10. Dezember über die Anträge abstimmen. Die SPD hat einen Antrag eingebracht, der die Prüfung eines verpflichtenden Gemeinschaftsdienstes für Geflüchtete vorsieht. Gleichzeitig sorgt ein Vorstoß der politischen Partei **Die PARTEI** für Aufsehen: Sie schlägt Zwangsarbeit für Kinder vor und regt die Einrichtung einer städtischen T-Shirt-Fabrik an, um Arbeitsethos und bürgerliches Engagement zu fördern. Allerdings sind die Vorschläge der PARTEI in der Regel ironisch gemeint und zielen eher auf Provokation als auf ernsthafte Politik ab. Die Fraktion **Freie Wähler/FDP** hat den SPD-Antrag erweitert und fordert, die Prüfung auf alle Empfänger von Bürgergeld auszuweiten. **Die PARTEI** warnt hingegen, dass eine Abstimmung über Kinderarbeit die Grenzen des Grundgesetzes ausloten würde. Ihr Antrag dient vor allem der Satire und soll die Absurdität der ursprünglichen Ideen bloßlegen. Der Salzgitter Stadtrat wird bald über das Schicksal dieser Vorlagen entscheiden. Während die SPD mit ihrem Antrag einen konkreten Plan entwickeln will – sofern die Prüfung Machbarkeit bestätigt –, bleibt die wahre Absicht hinter dem Antrag der PARTEI, wie bei ihren satirischen Vorschlägen üblich, Interpretationssache.