Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden

Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden - Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

Serpil Midyatli, Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, fordert schärfere Maßnahmen gegen Desinformation im Netz. Sie warnt, dass Fake News und Hassrede die politische Debatte vergiften. Ihre Äußerungen kommen zu einer Zeit, in der die Sorge über den Einfluss sozialer Medien auf die Demokratie wächst.

Midyatli kritisierte die rechtspopulistische AfD scharf dafür, Hass zu schüren und Minderheiten gezielt anzugreifen. Die Partei verzerre ihrer Ansicht nach politische Diskussionen und mache Debatten aggressiver. Solche Taktiken führten dazu, dass Bürger:innen bei politischen Entscheidungen verunsichert zurückblieben.

Zudem verurteilte sie Elon Musk, den Besitzer der Plattform X (ehemals Twitter), weil dieser öffentlich seine Unterstützung für die AfD bekundet hatte. Musks Haltung, zusammen mit Persönlichkeiten wie JD Vance, stehe in der Kritik, rechtsextreme Stimmen zu verstärken. Midyatli betonte, Plattformbetreiber müssten klarere Regeln durchsetzen, um demokratische Prozesse zu schützen. Als zentrales Instrument im Kampf gegen Falschinformationen nannte sie den Digital Services Act (DSA) der EU. Gleichzeitig setze sie auf persönliche Gespräche, um falschen Behauptungen entgegenzuwirken. Zugleich lehnte sie Versuche ab, marginalisierte Gruppen für Probleme wie Wohnungsmangel oder wirtschaftliche Not verantwortlich zu machen.

Midyatlis Forderungen zielen auf eine konsequentere Umsetzung digitaler Regulierungen und eine größere Verantwortung der Plattformbetreiber ab. Der DSA der EU bleibt dabei ein zentraler Baustein ihrer Lösungsvorschläge. Ihre Aussagen unterstreichen die anhaltenden Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen von Online-Desinformation auf den öffentlichen Diskurs.