Bauer pflanzt Weihnachtsbäume - Auf dem Feld: Warum das keine gute Idee war

Bauer pflanzt Weihnachtsbäume - Auf dem Feld: Warum das keine gute Idee war

Ein Landwirt hat seinen juristischen Kampf um EU-Agrarsubventionen für seinen Weihnachtsbaum-Anbau verloren. Die Gerichte entschieden, dass Flächen für den Anbau von Weihnachtsbäumen nach geltenden Vorschriften nicht als landwirtschaftliche Nutzfläche anerkannt werden. Diese Entscheidung folgt auf jahrelange Streitigkeiten darüber, ob solche Plantagen Anspruch auf Direktzahlungen haben sollten.

Der Fall begann, als der Landwirt Anträge auf Direktzahlungen im Rahmen des Basisprämienregimes stellte. Er beantragte Subventionen für 161 Hektar, darunter 39,37 Hektar mit Weihnachtsbäumen. Die zuständige Behörde bewilligte jedoch nur 122 Hektar und schloss die Weihnachtsbaumflächen aus, da sie nicht die Kriterien für Dauerkulturen erfüllten.

Der Landwirt klagte gegen diesen Bescheid. Das Verwaltungsgericht wies seine Klage ab und begründete dies damit, dass Weihnachtsbäume nicht in Baumschulen angebaut werden, weder als Niederwald noch als Kurzumtriebsplantagen gelten und im Gegensatz zu klassischen Ackerfrüchten keine wiederkehrenden Ernten liefern. Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen bestätigte dieses Urteil und stellte klar, dass der Anbau von Weihnachtsbäumen nicht als Landwirtschaft einzustufen ist. Der Landwirt legte daraufhin Revision beim Bundesverwaltungsgericht ein. Doch auch dieses lehnte seinen Antrag ab und betonte, dass mit Weihnachtsbäumen bestellte Flächen nicht der gesetzlichen Definition von landwirtschaftlicher Nutzfläche entsprechen. Die endgültige Entscheidung lässt den Landwirt ohne Subventionen für die ausgenommenen Flächen zurück.

Die Urteile bestätigen, dass Weihnachtsbaumplantagen keinen Anspruch auf EU-Agrarsubventionen haben. Die Landesämter für ländliche Entwicklung werden solche Fälle weiterhin nach EU- und nationalem Recht prüfen. Landwirte in ähnlichen Situationen müssen nun akzeptieren, dass ihre Weihnachtsbaumflächen nicht für Direktzahlungen infrage kommen.