Niedersachsen wehrt sich mit neuen Programmen gegen Extremismus im Netz

Niedersachsen wehrt sich mit neuen Programmen gegen Extremismus im Netz

Niedersachsen verstärkt Maßnahmen zum Schutz der Demokratie und zur Extremismusprävention

Die Landesregierung in Niedersachsen baut ihre Anstrengungen aus, um die Demokratie zu stärken und Extremismus vorzubeugen. Wie die Regierung bekannt gab, werden im Rahmen zweier zentraler Programme – dem Demokratie- und Menschenrechtsprogramm sowie dem Präventionsprogramm gegen Islamismus – die Maßnahmen deutlich ausgeweitet. Anlass dafür sind Erkenntnisse aus einem aktuellen Bericht zur Demokratieförderung und Extremismusprävention, der auf wachsende Risiken hinweist – insbesondere für junge Menschen im digitalen Raum.

Die Entscheidung knüpft an einen Beschluss des Kabinetts aus dem Jahr 2023 an, mit dem die Weiterentwicklung beider Landesprogramme eingeleitet wurde. Nun sollen die Mittel aufgestockt und die Zusammenarbeit zwischen den Programmen intensiviert werden. Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann betonte, Demokratie lebe vom aktiven Mitwirken der Bürgerinnen und Bürger und benötige starke Strukturen zu ihrer Verteidigung.

Der aktuelle Bericht warnt, dass digitale Plattformen junge Menschen zunehmend schädlichen Inhalten aussetzen. Soziale Medien und Gaming-Portale hätten sich zu zentralen Werkzeugen extremistischer Gruppen entwickelt, die gezielt jüngere Zielgruppen ansprechen. Ung gefiltertes Material wie Desinformation, Hassrede und Verschwörungserzählungen verbreite sich rasant – mit steigendem Radikalisierungsrisiko.

Als Reaktion wird das Demokratie- und Menschenrechtsprogramm, das im Ressort der Justizministerin angesiedelt ist, ausgebaut. Gleichzeitig erhält auch das ressortübergreifende Präventionsprogramm gegen Islamismus, für das das Innenministerium zuständig ist, mehr Unterstützung. Beide Initiativen sollen künftig enger zusammenarbeiten und eine gemeinsame Präventionsstrategie entwickeln.

Ziel der erweiterten Programme ist es, der wachsenden Verbreitung extremistischer Inhalte im Netz entgegenzuwirken. Durch die Fokussierung auf junge Menschen und eine bessere Abstimmung zwischen den Behörden will Niedersachsen die Widerstandsfähigkeit der Demokratie stärken. Bisher wurden keine Änderungen bei den Zielgruppen oder konkreten digitalen Plattformen bekannt gegeben.